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02.12.2021

Landesverwaltungsgericht Tirol gibt Lifebrain recht: Fristverkürzung für PCR-Analyseergebnisse auf 14 Stunden nichtig

Ausschreibung des Landes Tirol für PCR-Tests für rechtswidrig erklärt

Nachdem das Land Tirol in einer ersten Ausschreibung vom 10. Juli 2021 mit dem in 1140 Wien beheimateten, auf qualitativ hochwertige PCR-Tests spezialisierten Lifebrain Labor eine Rahmenvereinbarung zur Durchführung von PCR-Tests für das Land Tirol abgeschlossen hatte, wurden in einer neuerlichen Ausschreibung auf Basis der Rahmenvereinbarung („erneuter Aufruf zum Wettbewerb“) vom 21. September 2021 die Rahmenbedingungen deutlich abgeändert: Das in der Rahmenvereinbarung vorgesehene „24-Stunden Zeitfenster“ für die Vorlage von PCR-Analyseergebnissen (gemessen von der Probe- bzw. Abstrichnahme bis zum Hochladen des Befundes) wurde vom Land Tirol auf 14 Stunden reduziert. Die Verkürzung stelle eine wesentliche Benachteiligung von Bietern dar, die ihren Standort nicht in Tirol haben, so der Einspruch seitens der Lifebrain-Anwälte. Die verkürzte Analysefrist sei sachlich nicht gerechtfertigt, würde aber eine signifikante Abänderung der Vergabebedingungen darstellen und sei damit rechtswidrig. Mit seinem am 29. November 2021 schriftlich ausgefolgten Erkenntnis ist das LVwG dieser Bewertung vollinhaltlich gefolgt. Das LVwG hat zusätzlich festgehalten, dass “keine Rede davon sein [kann], dass die Reduktion von 24 Stunden auf 14 Stunden für den öffentlichen Auftraggeber durch ein Ereignis bedingt wurde, dass er nicht hätte vorhersehen können”.

Das Lifebrain Labor in 1140 Wien verfügt dank zuverlässiger Partner für Testkits und Logistik über eine ausgeklügelte und bestens eingespielte Logistik. Bei den PCR-Testungen für das Land Tirol im Juli und August dieses Jahres hat sich gezeigt, dass die vom Gesundheitsministerium vorgesehene 24 Stunden-Frist für Analysebefunde trotz Transportweg nach Wien weitestgehend eingehalten werden konnte. Das Lifebrain Labor ist unter anderem Analysepartner der Stadt Wien beim europaweiten Vorzeige-Testprojekt „Alles gurgelt!“. Allein in Wien werden für „Alles gurgelt!“ im Schnitt 181.400 PCR-Proben pro Tag im Lifebrain Labor analysiert; der Höchstwert der bislang an einem Tag im Lifebrain Labor analysierten PCR-Proben liegt bei 354.000 (am 16. November 2021). Im Durchschnitt vergehen beim Wiener „Alles gurgelt!“-Programm zwischen der Abgabe der Probe und der Übermittlung des Ergebnisses 18 Stunden; nur 0,2 Prozent der Proben brauchen länger als die 24 Stunden-Frist.

 

Über Lifebrain
Die Lifebrain Group wurde 2013 von Univ.-Prof. Michael Havel und Mag. Bernhard Auer gegründet und ist einer der größten italienischen Anbieter für klinische Labortests in den Bereichen klinische Chemie, Hämatologie, Immunchemie, Mikrobiologie, Molekularbiologie, Genetik, Zytologie, Pathologie und COVID-Testungen. Im Jahr 2018 erweiterte die Lifebrain Group ihr Portfolio mit der Akquisition von Lab Giusto um den Bereich Umwelt- und Lebensmitteltests. Im Jahr 2019 weitete die Lifebrain Group ihre Präsenz auf 17 Regionen mit mehr als 300 Standorten aus. Lifebrain ist aktuell die am schnellsten wachsende Laborgruppe in Europa. Mitte Dezember 2020 eröffnete Lifebrain in der Klink Penzing in Wien 14 eines der größten und modernsten COVID-19 Labors Österreichs, in dem präzise Antigen- und PCR-Tests ausgewertet werden.